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Blogthemen mit Inhalten Verkehrs- und Umweltpolitik.

Verkehrspolitik

Verkehrsinfrastrukturen sind die Nervenbahnen von Wirtschaft und Gesellschaft. Gute Transportkapazitäten sind wichtig für den Standort Schweiz, für Wirtschaftswachstum, für hohe Mobilität und für eine gute Lebensqualität der Menschen.

Die Verkehrspolitik der Schweiz muss das Verkehrsnetz funktionsfähig und auf einem hohen technischen Standard halten. Sicherheits- und Mobilitätsansprüche künftiger Generationen sind frühzeitig aufzunehmen. Gestützt auf die Departementsstrategie des UVEK arbeiten die Verkehrsämter auf folgende Ziele hin:

  • Strassen-, Schienen- und Luftverkehr werden zwischen Bund, Kantonen und Agglomerationen koordiniert.
  • „Intelligente" Verkehrsinfrastrukturen wie ein effizientes Verkehrsmanagement oder „Smart Roads" werden entwickelt.
  • Investitionen sind langfristig und nachhaltig zu tätigen, damit das Verkehrssystem leistungsfähig bleibt. Ebenso sind die Folgekosten zu berücksichtigen.
  • Es braucht einfache und transparente Finanzierungsinstrumente, die nicht nur als Finanzierungsquellen, sondern auch als Anreiz für ein marktgerechtes Verkehrsverhalten aufgebaut sind.

Herausforderungen

  • Kapazitätsengpässe beseitigen und das Verkehrssystem funktionsfähig halten.
  • Das Bevölkerungswachstum, die knappen Landreserven und die Mobilitätsbedürfnisse künftiger Generationen frühzeitig einbeziehen.
  • Die knapp verfügbaren finanziellen Mittel durch eine strenge Priorisierung der geplanten Projekte optimal einsetzen.
  • Die alternden Verkehrsinfrastrukturen durch eine stabile Finanzierung und eine stufenweise Planung erneuern.

Umweltpolitik

Intakte Lebensgrundlagen sind entscheidend für alle wirtschaftlichen Tätigkeiten. Ziel der Umweltpolitik ist es, Umweltbelastungen zu verringern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu sichern. Das langfristige wirtschaftliche Wachstum soll ökologisch tragbar bleiben und eine möglichst positive Entwicklung der Wohlfahrt ermöglichen. Im Sinne des Konzepts der nachhaltigen Entwicklung sollen künftige Generationen über wenigstens gleich viele Handlungsmöglichkeiten verfügen wie wir heute.

Aus wirtschaftspolitischer Sicht ist anzustreben, dass die Ursachen von Umweltproblemen durch geeignete und wirtschaftsverträgliche  Massnahmen reduziert oder beseitigt werden. Der Umweltpolitik stehen dazu verschiedene Instrumente zur Verfügung. Die Bereitstellung von Informationsgrundlagen für alle Akteure (z.B. Produktinformationen) sowie die Durchsetzung des Verursacherprinzips mit marktbasierten Instrumenten (z.B. Umweltabgaben) sind grundsätzlich geeignet, volkswirtschaftlich effiziente Lösungen herbeizuführen.

Die Schweiz engagiert sich auch international für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (wie z.B. dem stabilen Klima). Die Lösung von grenzüberschreitenden oder globalen Umweltproblemen erfordert eine zwischenstaatliche Verständigung über ein koordiniertes Vorgehen. So können Lasten angemessen zwischen den Ländern verteilt und unerwünschte Verzerrungen des wirtschaftlichen Wettbewerbs zwischen den Staaten vermieden werden.

 

Radikalisierung in der Zürcher Verkehrspolitik

Am letzten Wochenende wurde der Gegenvorschlag zur Anti-Stau-Initiative mit grossem Mehr vom Zürcher Volk angenommen. Gut, nun haben wir diesen Verfassungszusatz und wir werden den Autoverkehr im Kanton nicht so schnell los. Das ist auch nicht ganz verkehrt, da es durchaus sinnvolle Anwendungsfälle für das Auto gibt. Vor allem für das Gewerbe ist eine andere Transportvariante tatsächlich unverhältnismässig aufwändiger. 

Neue Stelle bei Senozon gefunden

Dieses Jahr habe ich mir viel Zeit gegönnt. Aber dank Aufgaben im Zürcher Kantonsrat und der Sozialdemokratischen Partei auf allen Ebenen war es mir dennoch nie langweilig.

Gut ich geb zu – ich habe auch viel und oft lange geschlafen. Ich konnte aber auch viel Lesen, mein Arbeitszimmer etwas aufräumen und viele liegen gebliebenen Pendenzen erledigen. Da mein Compi sowieso immer läuft, wurde er aber auch ab und zu zum Spielen verwendet und das kann natürlich schnell in die Stunden und auch spät nach Mitternacht gehen.

Endlich nimmt die Limmattalbahn die letzte Kurve

Limmattalbahn

Nach einer langen Beratung in der KEVU konnte eine Lösung gefunden werden, wie das Depot der Limmattalbahn in den Richtplan eingetragen werden kann. Der politische Widerstand gegen die Stadtbahn ist damit endlich überwunden. Nun kann auch die 2. Etappe der Limmattalbahn planmässig realisiert werden.

Finanzierung öffentlicher Verkehr Antrag um Streichung um 30'000’000

Im Rahmen der Budgetberatung 2017 konnte ich mich länger über einen Streichungsantrag von 30 Mio. bei der Einlage in den Verkehrsfonds auslassen. Hier nun meine Notizen zu diesem Traktandum. Es gilt natürlich das gesprochene Wort.

ZVV-Strategie im Zürcher Kantonsrat

ZVV

Im Zürcher Kantonsrat wurde heute das Gesschäft 5213 a "Grundsätze über die mittel- und langfristige Entwicklung von Angebot und Tarif im öffentlichen Personenverkehr" die ZVV-Stragie besprochen. Als Sprecher der SP konnte ich dazu mehrfach das Wort erheben.

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